- Gründer einer gemeinnützigen Unternehmergesellschaft zur Projektentwicklung im ökosozialen Bereich

- ehrenamtlich tätig als Koordinator und Moderator der „Grindelhochhaus Initiative“ (GHH) und der Selbsthilfeszene für psychisch Erkrankte

- langjährig erfahrener Kommunalpolitiker seit 1985 in NDS, seit 1993 in Eimsbüttel

- mitbeteiligt an Programmprozessen der grünen Bundespartei seit 2012

Bewerbung als Bezirksabgeordneter

Gerne würde ich helfen, den Bezirk noch weiter zu einem menschen- und naturfreundlichen Bezirk zu gestalten. Langjährige Erfahrungen in der Kommunalpolitik habe ich seit 1985 mit Mandat erworben, ohne schon seit 1980, mit meinem Eintritt in den grünen Landesverband Niedersachsen.

Ich will nicht verschweigen, dass ich mich genötigt sehe, in meinem höheren Alter noch in die Kommunalpolitik zurückzukehren. Ich sehe einen gewissen Mangel an Erfahrung in der Fraktion. Selbstverständlich ist das nur ein Ausschnitt, den ich zu sehen bekomme. In den Veröffentlichungen ist eine gewisse Beliebigkeit und Unbestimmheit. Eine Tempo 30 Regelung in der Vogt-Wells-Straße zu loben ruft denn doch bei mir Verstimmungen hervor. Die Straße ist gerade mal 500 Meter lang. Zusätzlich fordere ich im gesamten Eimsbütteler Bereich der Kieler Straße Tempo 30, statt so ein Placebo schön zu finden.

Das geht so weiter: Vonovia hat ein Grundstück im Bezirk zugewiesen bekommen, es hat dazu einen Aichitekturwettbewerb gegeben. Akelius fordert im Generalsviertel bis zu 25 €/m² Kaltmiete. Mir ist keine Stellungnahme der Fraktion dazu bekannt.

Dafür aber wurde Beiersdorf eine Kleingartenfläche anhand gegeben, mit der Begründung des Arbeitsplatzerhaltes. Die in der Presse dazu zu lesende Stellungnahme war wortreich, aber leider – für meine Begriffe – schwach. Gab es keine Alternativen? Wurden welche geprüft?

Ich habe den Vorgang jedenfalls mit Unbehagen zur Kenntnis nehmen müssen.

So drängt es mich, Führungsaufgaben in der Fraktion übernehmen zu wollen.

Wohlgemerkt: Die Grundstücksvergabe geschieht über die Liegenschaftsverwaltung der Finanzbehörde. Aber 1. können wir als Kreisverband und Bezirksfraktion Stellung nehmen und mieterquälende Konzerne wie Akelius oder Vonovia für unerwünscht im Bezirk erklären. 2. Über andere Kanäle können wir auch auf die Vergabepraxis der Liegenschaft Einfluss nehmen. Immerhin ist unser Kreisvorsitzender Mitglied des Senats! Und unser Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft kann sich auch entsprechend äußern. Wir müssen ihn nur darauf ansprechen...

• 2014 Abitur

• Oktober 2015 – September 2016 Studium der Rechtswissenschaft, Universität Hamburg

• Seit Oktober 2017 Studium Medien und Kommunikationswissenschaft / Politikwissenschaft, Universität Hamburg

• seit Ende 2017 aktiv bei der GRÜNEN JUGEND

• seit Anfang 2018 Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

• seit August 2018 Jugendbildungsreferent der GRÜNEN JUGEND

• Aktiv in der LAG Migration und Flucht

Liebe Eimsbütteler*innen,

als ich mich im letzten Jahr dazu entschloss, im Rahmen meines Studiums eine Arbeit über direkte Demokratie auf Bezirksebene in Hamburg zu schreiben, erhielt ich von meinen Kommiliton*innen Reaktionen von Verwunderung bis zu Gelächter. Geschrieben wurde lieber über Themen von nationaler, internationaler Größe, mindestens aber auf der Ebene des Bundeslandes. Diese Erfahrung steht - so glaube ich - stellvertretend für die Wahrnehmung vieler junger Menschen bezüglich Kommunalpolitik im Allgemeinen, vor allem aber bezüglich der Bezirkspolitik in Hamburg mit seinem Prinzip der Einheitsgemeinde. Auf der Bezirksebene könne man eh nichts bewirken, höre ich häufig.

Als aktives Mitglied der GRÜNEN JUGEND Hamburg möchte ich mit dieser falschen Annahme aufräumen, denn auf der Bezirksebene wird der direkte Lebensraum auch der jungen Menschen mitgestaltet und nicht zuletzt die großen Fragen müssen bis zur Bezirksebene mitgedacht werden. Das bedeutet zum einen, dass ich junge Menschen dazu animieren möchte, ihr Wahlrecht in Anspruch nehmen. Vor allem aber möchte ich mich dafür einsetzen, dass ihre oft unterrepräsentierten Interessen angemessen vertreten sind.

Im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe möchte ich mich zudem dafür einsetzen, dass Angebote für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aufrechterhalten und ausgebaut werden. Dabei möchte ich auch an mein Engagement in der LAG Migration und Flucht anknüpfen und dafür sorgen, dass alle Kinder, Jugendliche und ihre Erziehungsberechtigten, unabhängig von Herkunft und Nationalität, angemessene Angebote und Anlaufstellen finden.

Auf Landesebene arbeite ich mich mit der GRÜNEN JUGEND an einem Antrag, der Hamburg nach dem Berliner Vorbild (ein ähnlicher Antrag wurde auf der LDK der GRÜNEN Berlin im November 2018 beschlossen) zur „Solidarity City“ erklären soll. Das bedeutet: Umfangreiche Rechte für Menschen ohne Papiere und/oder mit prekärem Aufenthaltsstatus. Diesen Ansatz möchte ich - soweit wie möglich – auch auf Bezirksebene voranbringen. Ich möchte mich einsetzen für die kleinteilige, inklusive Unterbringung von Geflüchteten und für die Förderung von sozialen und kulturellen Begegnungsräumen. Eimsbüttel ist und bleibt vielfältig!

Die AfD wird zu meinem Entsetzen wahrscheinlich mit mehreren Sitzen in die Bezirksversammlung einziehen. Im Wahlkampf müssen wir deshalb klar zeigen, dass gegen Rechts GRÜN gewählt wird. Als geborener Eimsbütteler liegt es mir sehr am Herzen, dass der Bezirk ein Ort für alle Menschen bleibt. Ich möchte deshalb dazu beitragen, dass wir entschieden gegen jeden Rechtspopulismus vorgehen!

Ich bewerbe mich auf einen Platz auf der Bezirksliste und freue mich, wenn ihr mir dafür euer Vertrauen aussprecht.

Fünf Sätze zu mir:
Ich bin 22 Jahre alt, in Hamburg bin ich geboren und aufgewachsen. Nach meinem Abitur 2014 habe ich meine Zeit zunächst mit ein paar journalistischen Praktika und zwei Semestern in der Rechtswissenschaft verbracht. Vor zweieinhalb Jahren habe ich dann zu meinem Studium der Medien- und Kommunikationswissenschaft sowie der Politikwissenschaft gefunden. Seit Ende 2017 bin ich bei der GRÜNEN JUGEND aktiv und seit Anfang 2018 Mitglied der GRÜNEN. Für die GRÜNE JUGEND Hamburg bin ich seit August 2018 als Jugendbildungsreferent tätig.

Herzliche und junggrüne Grüße
Euer Leon

• seit Oktober 2017 Mitglied bei den Grünen

• in der Grünen Jugend aktiv

• Mitarbeit in der LAG Frauen

• aktuell in der BAG Frauen aktiv

• mehrfach BDK Delegierte

• Platz 31. der Europaliste (YouTube-link)

• Raum für mehr!!

Liebe Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler,

wie ihr vielleicht schon auf meinem Twitterprofil gelesen habt, bin ich Mama, Ehefrau, Feministin und Europäerin, wobei die Reihenfolge variabel ist. Konkret möchte ich einfach die Welt verbessern.

Ich bin 24 Jahre alt, geborene Eimsbüttelerin, seit 2,5 Jahren Mutter einer super tollen Tochter und arbeite in der öffentlichen Verwaltung des Kreises Pinneberg.

Durch meine Ausbildung und meine Arbeit bin ich mit der, manchmal recht speziellen, Verwaltungssprache und den teils umständlichen Prozessen vertraut. Das Arbeiten mit Gesetzestexten fällt mir sehr leicht. Dies sollte allerdings für Jede*n leicht verständlich sein. Daher ist eines meiner Anliegen, dass die Behörden sich nicht nur Kundenfreundlichkeit auf die Fahnen schreiben, sondern diese auch in jeder Form umsetzen. In meinen Augen sind unsere bürgerfreundlichen Formulare und Schreiben beispielsweise eindeutig bürgerunfreundlich.

Meine Arbeit im Jugendamt und meine Spezialisierung während der Ausbildung zeigen, dass eines meiner großen Interessen im Jugendhilfebereich liegt. Desweiteren möchte ich engagiert im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit mitarbeiten. Feminismus muss für mich queer und intersektional gedacht werden und umfasst damit den Wunsch nach einer absoluten Gleichstellung, ohne, dass Diskriminierte einzeln ihre Kämpfe ausfechten müssen.

Ich habe eingangs erwähnt, dass ich die Welt verbessern möchte. Einer meiner Schritte in diese Richtung ist unser Schrebergarten, der nicht nur uns Erholung und gesundes Gemüse bringt, sondern auch Lebensraum für Bienen, andere Insekten und Kleintiere bieten soll.

Meine Bewerbung wollte ich kurz und knapp halten, auch um vor Ort Papier zu sparen. Dies ist mir hiermit erfolgreich gelungen. Die fehlende Länge meiner politischen Vita mache ich durch große Motivation und Einsatzbereitschaft wett.

Ich hoffe auf eure Stimmen für die Wahlkreisliste Niendorf sowie einen Platz auf der Bezirksliste.

Wenn ihr Fragen habt meldet euch unter mail@cristina-schwarzwald.de bei mir.

Eure Cristina

Ausführlichere Informationen findet ihr unter:

• Twitter: https://twitter.com/C_Schwarzwald

• Website: www.cristina-schwarzwald.de

• YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=TwJi7pBhXlg

• 1969 Hallo Welt!

• 1975 Seepferdchen-Abzeichen

• 1976 Umzug nach Hamburg aus *festhalten* Bremen

• 1988 Abi (so lálá)

• 1990-2014 Journalist (Volontariate, Studium und Arbeit)

• 2014-heute festangestellter Umwelt- und QM-Auditor

• 2011 Eintritt bei Bündnis 90/Die Grünen (damals noch GAL Hamburg)

• 2012 Beisitzer Kreisvorstand Hamburg-Harburg

• 2012-2015 Landes- und Bundesdelegierter

• 2013-2014 Vorstandssprecher (=Vorsitzender) KV Hamburg-Harburg

• 2014-2016 MdBV Hamburg-Harburg, Sprecher für Verkehr und Stadtplanung

• 2015 Umzug nach Eimsbüttel-Nord

• seit 2017 Beisitzer im Vorstand KV Eimsbüttel, Zugewählter Bürger im Verkehrsausschuss Eimsbüttel

Bewerbung um Bezirkslistenplatz 8

Liebe Grüne Eimsbütteler Freundinnen und Freunde,

hiermit bewerbe ich mich um Bezirkslistenplatz 8 bei der Aufstellung der Bezirksliste zur BV-Wahl 2019.

Nachdem ich in den letzten Jahren beruflich viel unterwegs war und als zugewählter Bürger im Verkehrsausschuss Eimsbüttel sowie als Vorstandsbeisitzer im Kreisverband lokalpolitisch aktiv war, habe ich nun absehbar für die nächsten Jahre wieder mehr Zeit und große Lust, um grüne Politik in Eimsbüttel mit Euch noch intensiver mitzugestalten. Daher werbe ich um Eure Stimmen!

Wie Ihr aus meiner Vita erkennen könnt, war ich bis Ende 2016 in der Harburger Fraktion Mitglied im Stadtplanungs- und Haushaltsausschuss sowie stellvertretender Ausschussvorsitzender im Verkehrsausschuss. Zugleich war ich Sprecher für Verkehr und Stadtplanung der Fraktion. Ich kenne also nicht nur die positiven Aspekte dieses Mandats, sondern auch die Nachteile, wie den hohen Zeitaufwand, die Selbstdarstellung mancher Abgeordneter (natürlich nur anderer Parteien – ist wirklich so) oder die notwendige Hartnäckigkeit gegenüber der Verwaltung und dem Koalitionspartner. Nichtsdestotrotz hat mir die Fraktionsarbeit sehr viel Spaß gemacht. Daher würde ich mich freuen, mit Eurer Unterstützung die zahlreichen Grünen Themen in der Bezirksversammlung Eimsbüttel weiter eine starke Stimme zu geben.

Bieten kann ich Euch mein Engagement, meine Rhetorik als gelernter Journalist sowie meine Erfahrung in der BV-Politik. Letzteres gerade vor dem Hintergrund, dass wohl nur ca. die Hälfte der bisherigen erfahrenen Fraktion wieder antritt und wir zudem hoffentlich deutlich größer werden, wenn man denn den Umfragen glauben darf.

Die spannenden und herausfordernden Themen in „meinen“ Fachbereichen, sind sicherlich die Umstrukturierungen weg vom motorisierten Individualverkehr (MIV) – sprich Privatauto – hin zu einer starken Förderung von Rad- und Fußverkehr sowie des öffentlichen Nahverkehrs sowie der Balanceakt zwischen der Schaffung bezahlbaren Wohnraums und zugleich dem Erhalt hochwertiger Grünflächen. Hierfür „brenne“ ich und werde mich deutlich für unsere grüne Position einsetzen. Aber auch außerhalb meiner bisherigen Fachbereiche möchte ich mich tatkräftig für eine nachhaltigere Politik einsetzen - sei es der schwachsinnige Kreuzfahrt-Hype in Hamburg, der uns alle mit extrem viel Emissionen belastet, aber wirtschaftlich überhaupt nichts einbringt (Stichwörter „All inclusive“ und „Übernachtung auf dem Schiff“), die Integration Geflüchteter oder die Bekämpfung jeder Art von Xeno-, Homo-, Zigano- oder sonstiger vorurteilbehafteter Phobien oder jedweder struktureller Benachteiligungen. So ist es ein echtes Armutszeugnis in Deutschland, dass nach wie vor die Bildungschancen von Kindern extrem stark vom Einkommen der Eltern (oder noch öfter des alleinerziehenden Elternteils) abhängen.

Kurz zu mir:
Ich bin 49 Jahre alt und seit 2011 Mitglied bei uns Hamburger Grünen. Von Beruf bin ich gelernter Journalist, aber inzwischen festangestellter Auditor (so eine Art Sachverständiger/Prüfer), Trainer und Berater im Umwelt- und Qualitätsmanagement. In meiner Freizeit kann man mich u.a. an Tischkickern oder beim Tauchen treffen.

PS: Nur zur Klarstellung, da es bei anderen (ehemaligen) Hamburger Mitgliedern in der Vergangenheit vereinzelt zu bösem Erwachen kam (Freimaurer, Rede bei den Grauen Wölfen etc.): Außer bei Bündnis90/Die Grünen bin ich noch in meinem Fitnessclub (…der Rücken!) und bei MinD (Mensa in Deutschland) Mitglied, sonst nirgendwo ;-)

Liebe Grüße
Euer Robert

• April 2015 - März 2018: Mitglied im Studierendenparlament der Uni Hamburg

• April 2016 - April 2017: Mitglied im Präsidium des StuPa der Uni Hamburg

• Oktober 2016 - September 2017: Beisitzer im LaVo der GJHH

• September 2017: aktiv im Haustürwahlkampf zur Bundestagswahl

• seit Oktober 2018: Wahlkampfteam der GJHH für Bezirks- und Europawahl

• seit September 2018: LA-Delegierter für den KV Eimsbüttel

• mehrfach BDK-Delegierter

• aktiv in LAGen Medien- und Netzpolitik und HoPo

Liebe Eimsbütteler*innen,

ich bin Jim, 24 Jahre alt und studiere Informatik im Master an der Uni Hamburg. Zum Zeitpunkt der Wahl werde ich 25 Jahre alt sein. Seit September 2016 bin ich Mitglied bei der GRÜNEN JUGEND und seit Anfang 2017 auch bei Bündnis 90/Die GRÜNEN. Als einer der Eimsbütteler Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz habe ich mich an dem Beschluss des Europawahlprogramms und der Aufstellung der Europaliste der GRÜNEN beteiligt.

Ich habe meine geloste Rede auf der BDK genutzt, um für den Tür-zu-Tür-Wahlkampf und eine Mobilisierung à la Bernie Sanders zu werben. Ebenso habe ich Bütikofer die Frage gestellt, wieso er für Uploadfilter und gegen die Fraktionslinie gestimmt hat. Diese Frage wurde ihm vorher auch auf abgeordetenwatch.de gestellt, Büti war allerdings eine Antwort schuldig geblieben. Diese musste er nun auf der BDK nachholen und versprach zugleich, dass er bei der Schlussabstimmung nach Ende des Trilog-Verfahrens nicht für den Entwurf stimmen würde, wenn Uploadfilter darin vorkämen. Ich bin gespannt, ob Bütikofer sich daran hält. In jedem Fall kann ihm sonst seine Antwort von der BDK vorgehalten werden.

Dies steht repräsentativ für mein Verständnis von Politik. Gewählte Abgeordnete sind nicht über Zweifel erhaben und haben sich für ihre Entscheidungen zu rechtfertigen. Das gilt für Europa genauso wie für die Bezirksebene. Dafür ist es unerlässlich, dass die Entscheidungsgründe – analog zu einem Gerichtsurteil – verständlich für die Bürger*innen dargelegt werden. Denn nur Entscheidungen der Politik, die von den Bürger*innen ohne vorheriges Politikstudium verstanden und nachvollzogen werden können, werden Verständnis erfahren. Das erfordert allerdings auch, dass sämtliche Faktoren, welche eine Entscheidung beeinflussen, offengelegt werden. Ansonsten entsteht gerade bei unternehmensfreundlichen Entscheidungen schnell der Eindruck, dass krumme Deals in Hinterzimmern abgemacht worden sind zum Nachteil der Bürger*innen.

Außerdem muss berücksichtigt werden, dass für „normale“ Bürger*innen sämtliche politische Entscheidungen einer Koalition als Einheit wahrgenommen werden. Spitzfindige Feinheiten wie die Reihenfolge der Fraktionen auf den Anträgen werden außerhalb der Politikblase nicht wahrgenommen. Insofern reicht es nicht aus intern Differenzen zu markieren und dann nach außen Harmonie zu spielen. Denn nur für Insider ist dann ersichtlich, dass der beschlossene Kompromiss ein solcher ist und bspw. der Ursprungsantrag der SPD noch erheblich schrecklicher war. Nach außen hin ist nicht sichtbar, dass in Verhandlungen eine Menge erreicht wurde.

Diesem Umstand könnte abgeholfen werden, indem bei jedem Beschluss die Positionen der beteiligten Parteien gegenübergestellt werden. Diese Infos sind ohnehin öffentlich zugängig und auf diese Weise wäre leichter nachvollziehbar, welche Partei sich wie stark in Verhandlungen durchgesetzt hat und wo ggf. eine Synthese aus den Positionen der beteiligten Parteien entstand. Einen Nachteil von dieser Transparenz hätten nur Parteien, deren Beschlussfassungen den Bürger*innen mehrheitlich Nachteile bringen. In jedem Fall muss bei Kompromissen deutlich gemacht werden, dass diese nur Kompromisse sind und die Parteibeschlusslage weiterhin gilt und verfolgt wird. In diesem Kontext ist es auch sehr wichtig, dass selbst Kompromisse in die richtige Richtung gehen.

Ich könnte mein Politikverständnis noch weiter ausführen und weitere Beispiele anbringen, allerdings bin ich davon überzeugt, dass der obige Text mein Verständnis gut darlegt.

Bei den bezirklichen Themen interessiere ich mich vorrangig für Verkehr und Haushalt. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass Busse überall gut durchkommen. Das Paradeprojekt ist die Busbeschleunigung der Metrobuslinie 4 entlang der Kieler Straße und des Langenfelder Damms. Selbst ohne Busspur bestehen dort erhebliche Verbesserungsmöglichkeiten, um die Pünktlichkeit dieser Linie zu verbessern. Ich möchte die Landesebene dabei unterstützen und ermutigen diese Verbesserungen auch umzusetzen. Eine klare Position einer Koalition aus Eimsbüttel im Vorwege der Bürger*innenschaftswahl wäre da sicherlich nicht schädlich.

Auf Ebene des „Haushalts“ (einen eigenen hat die Bezirksebene ja nicht) möchte ich mich für mehr Transparenz bei der Vergabe der investiven und konsumtiven Sondermittel einsetzen. Für Bürger*innen sollte nachvollziehbar sein, wo das Geld der Sondermittel verwendet wird und wieviel der Mittel in der laufenden Legislaturperiode noch zu vergeben sind. Beispielsweise könnte dafür eine leicht verständliche Webseite eingerichtet werden, um sowohl den Infoabruf als auch die Stellung von Sondermittelanträgen erheblich zu erleichtern.

Im Sinne der Digitalisierung möchte ich mich dafür einsetzen, dass das bezirkliche Informationssystem den offenen Standard OParl[0] unterstützt, damit Drittanwendungen erstellt werden können, die die Daten der bezirklichen Ebene leicht verständlich aufbereiten und besser durchsuchbar machen. Außerdem möchte ich in der Fraktion anregen das Konzept der Bezirksfraktion Harburg der GRÜNEN zu übernehmen, wo Bürger*innen Vorschläge für Anträge an die Bezirksfraktion schicken können[1].

Schließlich ist die Bezirksebene gerade für junge Menschen oftmals nicht bekannt oder scheint irrelevant zu sein. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Arbeit der Bezirksversammlung für junge Menschen zugänglicher wird.

Auf europäischer Ebene steht eine gewaltige Entscheidung an. Die Wahl zum Europäischen Parlament ist die letzte große demokratische Wahl, die noch ausreichend Einfluss auf die Bemühungen zur Bekämpfung der Klimakatastrophe haben kann. Entweder die EU wird eine klare Kraft gegen die Klimakatastrophe und zieht auf diese Weise andere Länder der Welt mit sich oder wir können 2024 die Zerstörung der Welt, wie wir sie kennen, besiegeln. Für mich geht es daher bei der anstehenden Wahl nicht nur um Prozente in einem politischen Pferderennen, sondern um die ganz konkrete Zukunft meines Lebens. Die 15-jährige Greta #Thunberg hat es auf der Weltklimakonferenz in Kattowitz auf den Punkt gebracht[2]: „[...]You are not mature enough to tell it like it is. Even that burden you leave to us children.[…] It is the sufferings of the many which pay for the luxuries of the few.[…] You say you love your children above all else and yet you are stealing their future in front of their very eyes.[...]“ Ich kann ihre ganze Rede nur empfehlen.

Vor diesem Hintergrund bin ich hochmotiviert im anstehenden Wahlkampf alles zu geben, damit wir die notwendige Veränderung erreichen können. Das beinhaltet auch mit vielen von Euch an so vielen Türen wie möglich zu klingeln, um die beste Mobilisierung aller Zeiten zu erreichen. Let‘s fight like our lives depended on it because they do.

Ich bewerbe mich auf einen aussichtsreichen Platz auf der Bezirksliste und für die Wahlkreisliste Schnelsen. Für Rückfragen stehe ich zur Verfügung:

Webseite: https://2martens.de
Twitter: @2martens
Facebook: https://facebook.com/2martens
E-Mail: bezirkswahl [at] 2martens.de

[0]: https://oparl.org

[1]: https://gruene-harburg.de/bezirksfraktion/openantrag/

[2]: https://youtu.be/HzeekxtyFOY

- Gründer einer gemeinnützigen Unternehmergesellschaft zur Projektentwicklung im ökosozialen Bereich

- ehrenamtlich tätig als Koordinator und Moderator der „Grindelhochhaus Initiative“ (GHH) und der Selbsthilfeszene für psychisch Erkrankte

- langjährig erfahrener Kommunalpolitiker seit 1985 in NDS, seit 1993 in Eimsbüttel

- mitbeteiligt an Programmprozessen der grünen Bundespartei seit 2012

Bewerbung als Bezirksabgeordneter

Gerne würde ich helfen, den Bezirk noch weiter zu einem menschen- und naturfreundlichen Bezirk zu gestalten. Langjährige Erfahrungen in der Kommunalpolitik habe ich seit 1985 mit Mandat erworben, ohne schon seit 1980, mit meinem Eintritt in den grünen Landesverband Niedersachsen.

Ich will nicht verschweigen, dass ich mich genötigt sehe, in meinem höheren Alter noch in die Kommunalpolitik zurückzukehren. Ich sehe einen gewissen Mangel an Erfahrung in der Fraktion. Selbstverständlich ist das nur ein Ausschnitt, den ich zu sehen bekomme. In den Veröffentlichungen ist eine gewisse Beliebigkeit und Unbestimmheit. Eine Tempo 30 Regelung in der Vogt-Wells-Straße zu loben ruft denn doch bei mir Verstimmungen hervor. Die Straße ist gerade mal 500 Meter lang. Zusätzlich fordere ich im gesamten Eimsbütteler Bereich der Kieler Straße Tempo 30, statt so ein Placebo schön zu finden.

Das geht so weiter: Vonovia hat ein Grundstück im Bezirk zugewiesen bekommen, es hat dazu einen Aichitekturwettbewerb gegeben. Akelius fordert im Generalsviertel bis zu 25 €/m² Kaltmiete. Mir ist keine Stellungnahme der Fraktion dazu bekannt.

Dafür aber wurde Beiersdorf eine Kleingartenfläche anhand gegeben, mit der Begründung des Arbeitsplatzerhaltes. Die in der Presse dazu zu lesende Stellungnahme war wortreich, aber leider – für meine Begriffe – schwach. Gab es keine Alternativen? Wurden welche geprüft?

Ich habe den Vorgang jedenfalls mit Unbehagen zur Kenntnis nehmen müssen.

So drängt es mich, Führungsaufgaben in der Fraktion übernehmen zu wollen.

Wohlgemerkt: Die Grundstücksvergabe geschieht über die Liegenschaftsverwaltung der Finanzbehörde. Aber 1. können wir als Kreisverband und Bezirksfraktion Stellung nehmen und mieterquälende Konzerne wie Akelius oder Vonovia für unerwünscht im Bezirk erklären. 2. Über andere Kanäle können wir auch auf die Vergabepraxis der Liegenschaft Einfluss nehmen. Immerhin ist unser Kreisvorsitzender Mitglied des Senats! Und unser Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft kann sich auch entsprechend äußern. Wir müssen ihn nur darauf ansprechen...