Veranstaltung: | Listenaufstellende Versammlung Januar 2019 |
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Tagesordnungspunkt: | 2. Aufstellung der Bezirksliste zur Bezirksversammlungswahl 2019 |
Antragsteller*in: | Jim Martens |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 24.12.2018, 15:08 |
B2: Jim Martens
Selbstvorstellung
Liebe Eimsbütteler*innen,
ich bin Jim, 24 Jahre alt und studiere Informatik im Master an der Uni Hamburg. Zum Zeitpunkt der Wahl werde ich 25 Jahre alt sein. Seit September 2016 bin ich Mitglied bei der GRÜNEN JUGEND und seit Anfang 2017 auch bei Bündnis 90/Die GRÜNEN. Als einer der Eimsbütteler Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz habe ich mich an dem Beschluss des Europawahlprogramms und der Aufstellung der Europaliste der GRÜNEN beteiligt.
Ich habe meine geloste Rede auf der BDK genutzt, um für den Tür-zu-Tür-Wahlkampf und eine Mobilisierung à la Bernie Sanders zu werben. Ebenso habe ich Bütikofer die Frage gestellt, wieso er für Uploadfilter und gegen die Fraktionslinie gestimmt hat. Diese Frage wurde ihm vorher auch auf abgeordetenwatch.de gestellt, Büti war allerdings eine Antwort schuldig geblieben. Diese musste er nun auf der BDK nachholen und versprach zugleich, dass er bei der Schlussabstimmung nach Ende des Trilog-Verfahrens nicht für den Entwurf stimmen würde, wenn Uploadfilter darin vorkämen. Ich bin gespannt, ob Bütikofer sich daran hält. In jedem Fall kann ihm sonst seine Antwort von der BDK vorgehalten werden.
Dies steht repräsentativ für mein Verständnis von Politik. Gewählte Abgeordnete sind nicht über Zweifel erhaben und haben sich für ihre Entscheidungen zu rechtfertigen. Das gilt für Europa genauso wie für die Bezirksebene. Dafür ist es unerlässlich, dass die Entscheidungsgründe – analog zu einem Gerichtsurteil – verständlich für die Bürger*innen dargelegt werden. Denn nur Entscheidungen der Politik, die von den Bürger*innen ohne vorheriges Politikstudium verstanden und nachvollzogen werden können, werden Verständnis erfahren. Das erfordert allerdings auch, dass sämtliche Faktoren, welche eine Entscheidung beeinflussen, offengelegt werden. Ansonsten entsteht gerade bei unternehmensfreundlichen Entscheidungen schnell der Eindruck, dass krumme Deals in Hinterzimmern abgemacht worden sind zum Nachteil der Bürger*innen.
Außerdem muss berücksichtigt werden, dass für „normale“ Bürger*innen sämtliche politische Entscheidungen einer Koalition als Einheit wahrgenommen werden. Spitzfindige Feinheiten wie die Reihenfolge der Fraktionen auf den Anträgen werden außerhalb der Politikblase nicht wahrgenommen. Insofern reicht es nicht aus intern Differenzen zu markieren und dann nach außen Harmonie zu spielen. Denn nur für Insider ist dann ersichtlich, dass der beschlossene Kompromiss ein solcher ist und bspw. der Ursprungsantrag der SPD noch erheblich schrecklicher war. Nach außen hin ist nicht sichtbar, dass in Verhandlungen eine Menge erreicht wurde.
Diesem Umstand könnte abgeholfen werden, indem bei jedem Beschluss die Positionen der beteiligten Parteien gegenübergestellt werden. Diese Infos sind ohnehin öffentlich zugängig und auf diese Weise wäre leichter nachvollziehbar, welche Partei sich wie stark in Verhandlungen durchgesetzt hat und wo ggf. eine Synthese aus den Positionen der beteiligten Parteien entstand. Einen Nachteil von dieser Transparenz hätten nur Parteien, deren Beschlussfassungen den Bürger*innen mehrheitlich Nachteile bringen. In jedem Fall muss bei Kompromissen deutlich gemacht werden, dass diese nur Kompromisse sind und die Parteibeschlusslage weiterhin gilt und verfolgt wird. In diesem Kontext ist es auch sehr wichtig, dass selbst Kompromisse in die richtige Richtung gehen.
Ich könnte mein Politikverständnis noch weiter ausführen und weitere Beispiele anbringen, allerdings bin ich davon überzeugt, dass der obige Text mein Verständnis gut darlegt.
Bei den bezirklichen Themen interessiere ich mich vorrangig für Verkehr und Haushalt. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass Busse überall gut durchkommen. Das Paradeprojekt ist die Busbeschleunigung der Metrobuslinie 4 entlang der Kieler Straße und des Langenfelder Damms. Selbst ohne Busspur bestehen dort erhebliche Verbesserungsmöglichkeiten, um die Pünktlichkeit dieser Linie zu verbessern. Ich möchte die Landesebene dabei unterstützen und ermutigen diese Verbesserungen auch umzusetzen. Eine klare Position einer Koalition aus Eimsbüttel im Vorwege der Bürger*innenschaftswahl wäre da sicherlich nicht schädlich.
Auf Ebene des „Haushalts“ (einen eigenen hat die Bezirksebene ja nicht) möchte ich mich für mehr Transparenz bei der Vergabe der investiven und konsumtiven Sondermittel einsetzen. Für Bürger*innen sollte nachvollziehbar sein, wo das Geld der Sondermittel verwendet wird und wieviel der Mittel in der laufenden Legislaturperiode noch zu vergeben sind. Beispielsweise könnte dafür eine leicht verständliche Webseite eingerichtet werden, um sowohl den Infoabruf als auch die Stellung von Sondermittelanträgen erheblich zu erleichtern.
Im Sinne der Digitalisierung möchte ich mich dafür einsetzen, dass das bezirkliche Informationssystem den offenen Standard OParl[0] unterstützt, damit Drittanwendungen erstellt werden können, die die Daten der bezirklichen Ebene leicht verständlich aufbereiten und besser durchsuchbar machen. Außerdem möchte ich in der Fraktion anregen das Konzept der Bezirksfraktion Harburg der GRÜNEN zu übernehmen, wo Bürger*innen Vorschläge für Anträge an die Bezirksfraktion schicken können[1].
Schließlich ist die Bezirksebene gerade für junge Menschen oftmals nicht bekannt oder scheint irrelevant zu sein. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Arbeit der Bezirksversammlung für junge Menschen zugänglicher wird.
Auf europäischer Ebene steht eine gewaltige Entscheidung an. Die Wahl zum Europäischen Parlament ist die letzte große demokratische Wahl, die noch ausreichend Einfluss auf die Bemühungen zur Bekämpfung der Klimakatastrophe haben kann. Entweder die EU wird eine klare Kraft gegen die Klimakatastrophe und zieht auf diese Weise andere Länder der Welt mit sich oder wir können 2024 die Zerstörung der Welt, wie wir sie kennen, besiegeln. Für mich geht es daher bei der anstehenden Wahl nicht nur um Prozente in einem politischen Pferderennen, sondern um die ganz konkrete Zukunft meines Lebens. Die 15-jährige Greta #Thunberg hat es auf der Weltklimakonferenz in Kattowitz auf den Punkt gebracht[2]: „[...]You are not mature enough to tell it like it is. Even that burden you leave to us children.[…] It is the sufferings of the many which pay for the luxuries of the few.[…] You say you love your children above all else and yet you are stealing their future in front of their very eyes.[...]“ Ich kann ihre ganze Rede nur empfehlen.
Vor diesem Hintergrund bin ich hochmotiviert im anstehenden Wahlkampf alles zu geben, damit wir die notwendige Veränderung erreichen können. Das beinhaltet auch mit vielen von Euch an so vielen Türen wie möglich zu klingeln, um die beste Mobilisierung aller Zeiten zu erreichen. Let‘s fight like our lives depended on it because they do.
Ich bewerbe mich auf einen aussichtsreichen Platz auf der Bezirksliste und für die Wahlkreisliste Schnelsen. Für Rückfragen stehe ich zur Verfügung:
Webseite: https://2martens.de
Twitter: @2martens
Facebook: https://facebook.com/2martens
E-Mail: bezirkswahl [at] 2martens.de
[0]: https://oparl.org
- Alter:
- 24
- Geschlecht:
- männlich
- Beruf:
- Student
- Wohnortstadtteil:
- Niendorf
- April 2015 - März 2018: Mitglied im Studierendenparlament der Uni Hamburg
- April 2016 - April 2017: Mitglied im Präsidium des StuPa der Uni Hamburg
- Oktober 2016 - September 2017: Beisitzer im LaVo der GJHH
- September 2017: aktiv im Haustürwahlkampf zur Bundestagswahl
- seit Oktober 2018: Wahlkampfteam der GJHH für Bezirks- und Europawahl
- seit September 2018: LA-Delegierter für den KV Eimsbüttel
- mehrfach BDK-Delegierter
- aktiv in LAGen Medien- und Netzpolitik und HoPo